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#populismus

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#Merz, die #CDU und auch die #JU können nicht von der SPD und all ihren Ortsvereinen und Mitgliedern "staatspolitische Verantwortung" verlangen, ohne diese staatspolitische Verantwortung selbst wahrzunehmen!

Man kann nicht für den billigen #Populismus "Migration, #Migration, Migration!" den gesamten Scherbenhaufen an die #Demokratievernichter der #AfD verschenken.

Die #SPD hat das verstanden.

spiegel.de/politik/deutschland

DER SPIEGEL · Parteiinterner Zwist: Merz sagt Teilnahme an Empfang der Jungen Union abBy DER SPIEGEL

Dieser Kommentar zum Bezahlkartenpopulismus von @funkvolk
ist mir leider eben erst aufgefallen, aber (leider) aktueller denn je:
"Die Bezahlkarte ist reine Symbolpolitik [...] Man hofft, damit populistische Gelüste zu befriedigen. In Wirklichkeit ist es mit dem Populismus aber wie mit Chips - wenn man einmal angefangen hat, will man immer mehr davon. Leider sind die Folgen beim Populismus deutlich schädlicher als beim Junk Food."
swr.de/swraktuell/baden-wuertt

SWR AktuellMeinung: Wieso die Bezahlkarte nicht für weniger Flüchtlinge sorgen wirdBaden-Württemberg beginnt mit der Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete. Der Nutzen der Karte sei mehr als fraglich, meint Iris Volk aus der SWR-Redaktion Landespolitik.
Replied in thread

@tagesschau #Merz hat unsere #Demokratie mit Füßen getreten, statt sich dafür stark zu machen. Er hat billigen #Populismus betrieben und Wähler verarscht. Und er hat #Habeck für dessen Wirtschaftspolitik niedergemacht, die aber richtig und gut für Deutschland ist.

Kritisiert wird Merz von Ewiggestrigen dafür, dass es keinen Politikwechsel zurück zum Wirtschaftsliberalismus der 90er Jahre gibt.

Ich kritisiere die Grünen, die noch so doof waren, ihm genau dafür einen fetten Scheck auszustellen.

„Ulrich warnt, dass die Vernachlässigung der #Klimapolitik (aus Angst davor, die Rechtsextremen damit stärker zu machen) nicht nur ökologische, sondern auch demokratische und moralische Folgen hat – Gesellschaften verlören ihre Selbstachtung und würden anfällig für Verrohung und #Populismus. Eine ehrliche, sozial abgefederte Klimapolitik sei daher nicht nur ökologisch notwendig, sondern auch ein Mittel zur Stärkung der #Demokratie und des gesellschaftlichen Zusammenhalts.“ (1/2)

Replied in thread

@klaremitte Très simple: Dieser Mehrheit ist der Wirtschaftsliberalismus deutlich wichtiger als eine Reichensteuer. – Man findet gewiss noch eine Menge anderer mehrheitsfähiger Absurditäten. Aber dennoch wählt keine Mehrheit deren Protagonisten. Das ist einer der entscheidenden Unterschiede zwischen Umfragen und Wahlen. #demokratie #populismus