Der Koalitionsirrtum und der Trump - Effekt auf Deutsch
Der neue #Koalitionsvertrag soll angeblich die großen Probleme lösen und im gleichen Atemzug spricht sowohl #CSU als auch #SPD davon, dass man ja jetzt sparen müsse.
Daß exakt jene #Austeritaet die aktuellen großen Probleme verursacht hat und ein Turbo in der Austeritaet bei gleichzeitiger Mrd - Dusche für Militarisierung wird die bereits bestehenden Ungleichgewichte massiv verschärfen.
Das sind €gebrochene #Wahlversprechen mit Ansage!
Hamburgs CDU-Chef spricht sich nochmal für Rot-Schwarz aus
Die Hamburger CDU bleibt voraussichtlich in der Opposition. Dennoch hat sich der Parteichef auf dem Landesparteitag am Donnerstag nochmal als Koalitionspartner angeboten.
Die Klassenarbeiter
Die Union hat es als Inhalt begriffen die Grünen zu rasieren–als offensichtlich einzigen Inhalt und steht nun programmatisch völlig nackt da, weswegen sie z.B. […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-klassenarbeiter/
#AfD #asyl #cdu #csu #Europa #grüne #merz #nazis #rechte #spd #union
@hart An der Stelle könnte die #spd nachgeben. Das Thema #atomkraft ist tot und man kann der #union dabei zuschauen, wie sie ein totes Pferd reitet.
https://www.europesays.com/de/6233/ Union rutscht in Umfrage auf niedrigsten Wert seit Oktober 2022 #AfD #CDU #Headlines #LarsKlingbeil #Meinungsumfragen #Nachrichten #News #Schlagzeilen #SPD #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
... die Konzernkönige, die Schmiergeld (= Parteispenden) an sie gezahlt haben, noch reicher werden. #SPD #CDU #CSU
Das Arbeitslosengeld ist eure Verhandlungsmasse als Lohnabhängige/r bei Gehaltsverhandlungen. Je mehr Angst ihr vor Arbeitslosigkeit habt, desto geringere Löhne, mehr unbezahlte Überstunden und schlechtere Arbeitsbedingungen seid ihr bereit zu akzeptieren.
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"Zurück zu #HartzIV: Diese Verelendung planen #SPD & [#CDU / #CDU] [...]
SPD & Union haben sich auf eine 'Neue Grundsicherung' geeinigt, die alles Ringen der Ampelregierung um ein Bürgergeld niederbrennt. H. Steinhaus analysiert die geplanten Regelungen zu Sanktionen, Schonvermögen und Arbeitszwang"
Das ist rechtsextreme Politik. Damit ermoglichen sie Lohnkürzungen, sodass ...
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Unsere Scheiß-Politiker WOLLEN gar KEIN #AfD-Verbot!
Die #Faschisten durchdringen unsere #Demokratie immer weiter, und #CDU #SPD gucken aktiv weg!?
WIe 1933 beginnt es wieder in #Thüringen - aus der Geschichte NICHTS gelernt! WARUM tut die Politik nichts?!
Mit deutscher Unterstützung werden wohl demnachst wieder Menschen in Konzentrationslagern ermordet.
Unterstützt durch Waffenexporte genehmigt im Bundestag von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.
Neoliberale Parteien sind pro #Rechtsextremismus, #Genozid und #Krieg, wenn er ihnen nützt. Siehe auch Waffenexporte nach #SaudiArabien, die damit den #Jemen zerbomben.
https://www.972mag.com/israel-gaza-concentration-camp-expulsion/
Die kommende Koalition will den klimafreundlichen ÖPNV teurer und das klimaschädliche Fliegen günstiger machen
https://taz.de/OePNV-wird-teurer-Fliegen-guenstiger/!6078551/
Wie können sich #SPD -Mitglieder und/oder -wähler sich selbst eigentlich noch im Spiegel ertragen?
@kielkontrovers Das Problem ist: Wenn die #SPD nicht mehr den OB stellen sollte, wird sie erst recht versuchen, sich mit Oppositionspolitik gegen progressive Verkehrswende zu profilieren (vgl. Hannover u.a.). Das ist ziemlich problematisch. Umso wichtiger wäre es, Regeln zu finden, wie derart langfristige Planungs-Projekte wie die #TramFürKiel auch über Legislaturperioden hinweg gesichert werden können (wie auch @thijs_lucas mal angemahnt hatte)! Aber rosig ist das alles nicht. Mit neuer #SPDbeton-Kandidat:in wird schwer, mit CDUkorrupt-Kandidat wirds heftig, und mit #grüne:r OB schießen sich beide anderen gegen letztere ein..
Wann benennen wir die #SPD in Asozialdenokraten um? https://mastodon.social/@dielinke/114274343889969945
Koalitionsverhandlungen: SPD und Grüne einigen sich in ersten Punkten
Im Hamburger Rathaus gibt es eine erste Zwischenbilanz: Die Parteien betonen das gemeinsame Ziel von schnelleren Planungsverfahren und weniger Bürokratie.
Aus dem Alltag eines Stadtrates:
Wie funktioniert die Zusammenarbeit zwischen #CSU, #SPD und #AfD? Wie es scheint ganz gut
Im Bamberger Bauausschuss haben SPD und CSU gestern gemeinsam dafür gestimmt, einen umstrittenen Bau in einer exklusiven Wohnlage nachträglich zu legalisieren – obwohl die Verwaltung ihn als Schwarzbau einstuft
Besonders brisant wird die 9:8 Entscheidung dadurch, dass sich CSU und SPD dabei auf die Stimmen der AfD und einer weiteren populistischen Gruppierung verließen 
Soziale Persönlichkeitsspaltung Deutschlands = #spd
Verbrechen gegen die Menschlichkeit tolerieren, illegalen Landraub, die Urteile der Obersten Gerichtshöfe in Den Haag ablehnen, Kriegsverbrecher mit Waffen und Technologien beliefern, aber Jordanien für humanitäre Hilfe danken. Unter Scholz hat Deutschland einen weiteren Völkermord mitzuverantworten. #TheHagueAwaits !
#jordan #amman #berlin
#icj #icc #CrimesAgainstHumanity
Report: JNA 
APR-03
https://petra.gov.jo/Include/InnerPage.jsp?ID=69929&lang=en&name=en_news&cat=en_news
Am Montag wurde ein seriöser und ausgewogener #Haushalt der demokratischen Mitte beschlossen. Dem #staDDrat wurde aber auch ein Haushaltsentwurf der Fraktionen #AFD und TZ vorgelegt, welche sich mit ihren Ideen aus Lachnummern, Lügen und Luftbuchungen blamieren.
Unser #SPD-Stadtrat Dr. Peter Lames findet im Video klare Worte.
Quelle: Livestream der Landeshauptstadt #Dresden
Die Landesregierung #Brandenburg aus #BSW und #SPD plant, die bereits vereinbarte Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Krippen von 1:5 auf 1:4 zu streichen – obwohl sie längst eingeplant war.
Diese Entscheidung betrifft uns alle: Eltern, Kinder, Erzieher*innen und Träger – in Brandenburg und darüber hinaus.
Bitte unterstützt die Petition dagegen:
https://www.change.org/4-1inBrandenburgsKitas
Merz stoppen! 
